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Ihr Partner für Lüftungstechnik - Erzeugung, Vertrieb, Montage, Service
Troges - Ihr Partner für Lüftungstechnik
AGB

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ALLGEMEINE LIEFER- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

der "Troges" Gesellschaft für Trocknungs- und Wärmetechnik m.b.H. (FN 55228 v) (Fassung  Mai 2011).

 

Diese vom Besteller (Auftraggeber, Kunde) hiermit anerkannten Bedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsfälle, welcher Art immer und für Nach- und Ersatzlieferungen. Sie können nur durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert werden.

 

I.ALLGEMEIN

1.Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und verpflichten uns bei Nichtannahme unseres Angebots innerhalb der jeweils vorgegebenen Bindungsfrist nicht zur Lieferung. Abbildungen und Zeichnungen sowie Gewichts- und Maßangaben sind annähernd und unverbindlich.

2.Lieferungen erfolgen nur auf Grund dieser AGB, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten und für den Besteller, als auch für uns verbindlich sind. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zur Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

3.Einkaufsbedingungen, AGB oder Ähnliches des Bestellers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, sind in keinem Fall für uns verbindlich, auch wenn wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen haben, es sei denn, dass andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

4.Für den Fall, dass in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine Änderung eintritt, die abstrakt oder konkret geeignet erscheint, die Befriedigung unserer Ansprüche zu gefährden oder zu erschweren, insbesondere dann, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers unmittelbar bevorsteht bzw. wenn ein solches eröffnet worden ist oder wenn ein solches mangels Masse nicht eröffnet wird, sind wir berechtigt, für allfällige Lieferungen Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlungen zu verlangen. Außerdem sind wir berechtigt, Lieferungen nur mehr gegen Bezahlung der zugrunde liegenden Forderungen Zug um Zug durchzuführen und bleiben darüber hinaus gehende Ansprüche unsererseits davon unberührt.

5.Unsere Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen, bleiben stets unser geistiges Eigentum und stehen unter vollem Schutz der einschlägigen, gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung und Wettbewerb.

6.Soweit es sich nicht um grundlegende Änderungen handelt, behalten wir uns jederzeit Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor.

7.Retourware wird ausnahmslos nur in sauberem, einwandfreiem Zustand und nur nach vorheriger Ausstellung eines TROGES-Retourmaterialscheins übernommen. Es wird ausschließlich Lagerware gemäß jeweils gültiger TROGES-Preisliste ausgenommen flexible Schläuche als Retourmaterial akzeptiert. Für vor angeführte Retourware wird nach erfolgter Eingangskontrolle eine Gutschrift abzüglich einer Manipulationsgebühr von 20% der Bruttopreise ausgestellt. Der Rücktransport hat auf Kosten des Bestellers zu erfolgen.

8.Soweit einzelne Vertragsbestimmungen aus welchem Grund auch immer nicht zur Anwendung gelangen, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen.

 

II. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1.Die Preise beruhen auf den Kosten zum Zeitpunkt der Preisabgabe. Treten während der Vertragsdauer Material-, Preis- oder Lohnerhöhungen ein, so sind wir berechtigt, eine entsprechende Preisberichtigung vorzunehmen.

2.Die Preise enthalten keine Umsatzsteuer und gelten, wenn nicht anders vereinbart, Nettokassa ab Werk Wien, ohne Verpackung.

3.Bei Rechnungen bis zu einem Netto-Rechnungsbetrag von Euro 37,00, behalten wir uns das Recht vor, einen Verwaltungskostenbeitrag in Rechnung zu stellen.

4.Sofern nicht schriftlich von uns abweichende Zahlungstermine und/oder Zahlungsarten genehmigt bzw. bestätigt werden, gelten folgende Zahlungsbedingungen: 40% vor Lieferung. Rest: 10 Tage netto ab Fakturendatum.

5.Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen allfälligen Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen potenziellen Ansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen, sofern Ansprüche des Bestellers nicht ausdrücklich von uns als zu Recht bestehend anerkannt worden sind.

6.Bei verspätetem Zahlungseingang werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank in Rechnung gestellt. Wechsel werden von uns generell nicht akzeptiert. Schecks werden nur nach schriftlicher Vereinbarung gegen Anlastung aller Zinsen und Spesen und stets nur zahlungshalber angenommen.

7.Für den Fall, dass der Besteller in Zahlungsverzug gerät, der Besteller also mit der vereinbarten Zahlung oder einer sonstigen Leistung in Verzug gerät, sind wir berechtigt, unsere sämtlichen Forderungen, einschließlich der noch nicht fälligen, sofort geltend zu machen. Darüber hinaus steht uns in solchen Fällen das Recht zu, unter gleichzeitiger Setzung einer Nachfrist von zumindest acht Tagen, gerechnet vom Tag der Absendung des Rücktrittsschreibens an, vom Vertrag zurückzutreten oder Sicherheitsleistungen bzw. Vorauszahlungen zu verlangen. Der Besteller hat über unsere Aufforderung die von uns gelieferten Waren unverzüglich auf eigene Kosten an uns zurückzustellen. Sofern wir berechtigt sind, vom Vertrag zurückzutreten, kann dies auch hinsichtlich eines Teiles der Lieferung erklärt werden.  Üben wir das Rücktrittsrecht aus Gründen aus, die der Besteller  zu vertreten hat, und zwar auch, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, hat uns dieser die Vorleistungen zu vergüten, die wir zwecks Vorbereitung des Vertrages erbracht haben (Materialbeschaffung, Arbeitsaufwendungen und dgl.). Diese Vorleistungen können von uns mit 30% des Auftragswertes pauschaliert werden, ohne dass wir einen besonderen Nachweis zu erbringen haben. Von uns bereits produzierte Sonderanfertigungen sind abzüglich Auslieferungskosten voll zu vergüten. Weitergehende Ansprüche unsererseits bleiben davon unberührt.

 

III. LIEFERZEIT

1.Die Einhaltung der Lieferzeit beginnt erst nach endgültiger Klärung aller technischen, kaufmännischen und finanziellen Lieferbelange zu laufen.

2.Die Lieferzeit ist von der Erfüllung jener Leistungen des Bestellers abhängig, die von ihm vereinbarungsgemäß vor der Lieferung zu erbringen waren.

3.Alle von uns nicht beeinflussbaren Umstände gelten als Fälle von höherer Gewalt. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen, Beschränkungen oder Verzögerungen bezüglich der Lieferung von Fertigungsmaterialien und Rohstoffen, dies sowohl bei uns, als auch bei unseren Unterlieferanten. Solche Umstände berechtigen uns, die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen, diese einzustellen oder entsprechend zu beschränken, ohne dass der Besteller daraus Ansprüche gegen uns geltend machen kann.

4.Werden nachträglich Änderungen gewünscht, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend; ist eine Anzahlung vereinbart, so beginnt, wenn nicht anders festgelegt, die Lieferzeit mit deren Eingang.

5.Schadenersatzansprüche für verspätete Lieferungen oder wegen Nichterfüllung sind in den Fällen leichter und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

6.Wird der Liefertermin auf Kundenwunsch nach Produktionsfertigstellung von auftragsbezogenen Produkten um mehr als zwei Wochen verschoben, sind wir berechtigt, die Produkte in ein Speditionslager auszulagern. Die Kosten für die Einlagerung, Auslagerung, Lagergebühr sowie den Transport vom Speditionslager zur Baustelle gehen zu Lasten des Kunden. Die Gefahr geht mit Versendung in das Speditionslager auf den Besteller über. Eine Versicherung der Ware erfolgt nur bei ausdrücklichem schriftlichen Auftrag und Kostenübernahme des Auftraggebers.

 

IV. VERSAND

1.Der Versand erfolgt - unversichert - auf Gefahr des Bestellers, auch wenn der Preis frei Bestimmungsort gilt.

2.Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

 

V. GEWÄHRLEISTUNG

1.Beanstandungen bezüglich Menge und Beschaffenheit unserer Lieferung bzw. wegen mangelhafter Verpackung können nur berücksichtigt werden, wenn sie sofort, jedoch spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Empfang der Lieferung, schriftlich geltend gemacht werden.

2.Für unsere Lieferungen leisten wir unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche eine Gewähr auf die Dauer von einem Jahr, bei Tag- und Nachtbetrieb für die Dauer eines halben Jahres, berechnet vom Tage der Lieferung an. Die Gewährleistung beschränkt sich auf Fabrikations- und Materialfehler für die Gegenstände, die bei nachweislich sachgemäßem Gebrauch infolge von Material- und Bearbeitungsfehlern unbrauchbar werden. Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Verschleißteile. Die Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf die Reparatur oder den Austausch der schadhaften Teile. Kosten für Montage und Demontage sowie Transportkosten sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.  Leistungen, die aufgrund ungerechtfertigter Mängelrügen erbracht werden, gelten als Auftrag und sind vom Besteller  zu bezahlen.

3.Für Elektromotoren übernehmen wir eine Gewähr von zwölf Monaten vom Tage der Lieferung, wobei mangelhaftes Anschließen, falsches Einstellen von Motorschutzschaltern, Überlastungen sowie Feuchtigkeitseinwirkungen die Gewährleistung ausschließen.

4.Keine Gewähr geleistet wird für sämtliche Schäden, die durch Montagefehler, ungenügende Wartung, Bedienungsfehler sowie durch höhere Gewalt entstanden sind.

5.Solange der Besteller die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt hat, sind wir zur Gewährleistung nicht verpflichtet, das Auftreten von Mängeln berechtigt nicht zur Zurückhaltung des Lieferpreises oder eines Teils hiervon.

6.Ebenso sind wir zur Gewährleistung nicht verpflichtet, wenn vom Besteller eigenmächtig veranlasste Nachbesserungsarbeiten durchgeführt wurden.

7.Die Haftung im Sinne vorstehender Bedingungen gilt nur gegenüber dem Besteller, nicht gegenüber Dritten.

8.Der Besteller hat zu beweisen, dass der von ihm geltend gemachte Mangel im Zeitpunkt der Übergabe vorhanden war.

9.Für den besonderen Rückgriff des Bestellers gemäß § 933b ABGB gilt die Verjährungsfrist von 3 Jahren als vereinbart.

10.  Wird eine Lieferung von uns aufgrund von Angaben und/oder Zeichnungen des Bestellers angefertigt, so trägt der Besteller uns gegenüber die volle Verantwortung für sämtliche mögliche Schäden und Rechtsfolgen in patent-, gebrauchsmuster- und urheberrechtlicher Hinsicht. In solchen Fällen erstreckt sich unsere Haftung nicht auf die Richtigkeit und Funktionsfähigkeit der bestellten Konstruktion, sondern lediglich darauf, dass die Ausführungen gemäß den An- und Vorgaben des Bestellers erfolgen. Jedenfalls hat uns der Besteller im Hinblick auf allfällige marken- und immaterialgüterrechtliche Verletzungen schad- und klaglos zu halten.

11.  Bei der Übernahme von Reparaturaufträgen, Änderungen oder Umbauten von alten/gebrauchten oder fremden Anlagen wird keine Gewähr geleistet.

12.  Die Ersatzpflicht für aus dem Produkthaftungsgesetz resultierende Sachschäden sowie Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, sind ausgeschlossen.

 

VI.EIGENTUMSVORBEHALT

1.Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen gegenüber dem Besteller, sohin auch jener aus anderen Lieferungen, einschließlich Kosten, Zinsen und Verzugszinsen, unser Eigentum.  Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug des Bestellers  die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware auch ohne Rücktritt vom Vertrag einzuziehen.  Der Eigentumsvorbehalt kann – mit oder ohne Rücktritt vom Vertrag – über die gesamte Lieferung oder an einzelnen Waren geltend gemacht werden.

2.Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware ordnungsgemäß zu betreuen, instand zu halten und aufzubewahren. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, oder sonstige Verfügung zugunsten eines Dritten über eine unter Eigentumsvorbehalt von uns stehende Ware ist unzulässig.

3.Im Fall der Weiterveräußerung der Ware tritt uns der Besteller dessen sämtliche Ansprüche samt allen Nebenrechten und Sicherheiten, die ihm gegenüber seinem Abnehmer aus der Weiterveräußerung oder Verarbeitung der gekauften Ware zustehen, bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Ansprüche gegen ihn selbst ab. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren im Zeitpunkt der Verbindung bzw. Vermischung. Wird die so geschaffene Ware weiterveräußert, tritt der Besteller uns bereits mit der durch ihn vorgenommenen Veräußerung den aliquoten Kaufpreis aus der Weiterveräußerung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen ab. Wird die Vorbehaltsware im Rahmen eines Werkvertrages derart verarbeitet, dass ein Dritter Eigentum erwirbt, so tritt der Besteller im Sinne der vorhergehenden Bestimmungen seinen Anspruch auf den aliquoten Werkslohn an uns ab. Sämtliche Abtretungen erfolgen sicherheitshalber.

 

VII. AUFRECHNUNGSVERBOT, ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

1.Der Besteller ist nicht befugt, mit allfälligen eigenen Forderungen gegen unsere Forderungen aufzurechnen, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart.

2.Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile und für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, auch für Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess, ist Wien.

3.Für alle vertraglichen Beziehungen und Rechtsfälle gilt ausschließlich österreichisches Recht.